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Band I.
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Verhandlungen und Debatten.

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ES reichte Bittschriften ein für eine Convention zur Verbesserungl5oustituticu. Auf dies legt man als Verfahren deS Volks zn>» 0Huf einer Abänderung deS Grundgesetzes ein bedeutendes Gewicht.Untersuchen wir eS, und sehen wir, auf welcher BasiS es beruht. (Diese Verfahrmigüweise Don Seiten des Volks hat ihre vorgeschrst^'Form in der Eonsiitutivn, welche daS höchste Gesetz, daS Gesetz deSHerrn ist, bis eS auf eine rechtmäßige Weise verändert wird.

Durch den 20sten Abschnitt deö 9ten Artikels ist dieses Recht verbüßund es ist "daS Recht, mit Bittschriften an Diesenigcn sich zu >vcnswelchen die RegieruugSgewalt übertragen ist."

Aber, mein Herr, erlauben Sie mir, zu sagen—Ist die Ausübung dnbwesentlichen Rechtes, sie geschehe nun durch Wenige oder Viele, für cHandlung deö Volks anzusehen?

Wenn dies der Fall ist, wie ist diese Handlung beschaffen ? ^ ^

ES ist nicht die Handlung deö Volks, sondern Einzelner — P'd NH ^ihrem Wesen nach weiter nichts, alö daö blosie Ansuchen um einereitung zur Handlung von Seite» deö Volks. ^ {/

Werden verständige Männer sagen, daß dicü eine Stimme zur ^scheidung deö Schicksals deö StaateS—zur Veränderung seines Grü>"fttzes ist? Rein, mein Herr ! .

Diese Bittschriften, waS sind sie ? Von wem sind sie, und was drüsie aus? -■£

Wir wissen nichts von ihnen, können nichts von ihnen wissen, ^vermöge der Wirkung, welche sie auf die Gesetzgebung hervorbracht ' tIch denke, das Volk, das wirkliche Volk, wird eS seinen Freunden n^Dank wissen, daß sie diese Bittschriften für die Handlung deS Volkes >geben. tc $

Aber, mein Herr, diese Bittschriften waren nicht die Handlung

Volkes ; sie drücken in feinem Sinne, und auf keine Weift die ^

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des Volks aus. Sie enthalten keine Bestandtheile, welche irgendentschieden und aussprächen.

Sind sie von einer Mehrheit?

Sind sie von einer großen, oder kleinen und unbedeutenden -he»? s tici

Stimmen sie gemeinschaftlich tu irgend etwas übereilt ? Wrnn lthun, was ist eö ?

Geben sie einstimmig oder tut Widersprüche zu einander die

rnugcn an, welche sie wünschen ? ^ firf

Dies sind Fragen, welche entschieden werden müssen, ehe >rgc ^'tvernnuscigcö Wesen sie alö irgend etwaö anders, alö die WN>'NPersonen," welche sie unterschrieben I>abea, betrachten kaun; u>wie wir Alle wiffeil, auf eine höchst unvollkvinmene Weise.

Ich kann mithin diese Bittschriften nicht als eine Handlung df " ^betrachten, oder alö irgend etwas anders, als was sie ihrem Lpii.sind, den Wunsch Einzelner, weniger oder vieler, für eine EouveiErlaube» Sie mir. Eine Frage zu thun. Denkt irgend Ie>nn"^jästvon den Hunderten oder Tausenden, welche diese Bittschriften n>-