Weber, W.: Die deutsche Patentgesetzgebung und ihre Reform : kritische Erörterung des Patentgesetzes vom 25. Mai 1877 und der bisherigen Vorschläge zu seiner Verbesserung, nebst einem Gesetz-Entwurf. Berlin : Carl Heymanns Verlag, 1890
Inhalt
- PDF [1]Vorderdeckel
- PDF [5]Titelblatt
- PDF III [9]Vorwort.
- PDF VII [13]Inhaltsverzeichnis
- PDF XIII [19]Verzeichnis der vorzugsweise benutzten Schriftsteller, Zeitschriften und Berichte mit Kennzeichnung der bei deren Bezeichnung gebrauchten Abkürzungen durch gesperrten Druck.
- PDF XV [21]Berichtigungen.
- PDF [23]Einleitung.
- PDF Erster Abschnitt. Patentrecht.
- PDF [37]A. Patentfähigkeit einer Erfindung.
- PDF 21 [57]B. Neuheit einer Erfindung.
- PDF 32 [68]C. Bedingungen der Patenterteilung.
- PDF 53 [89]D. Inhalt und Wirkung des Patentes.
- PDF 97 [133]E. Erlöschen des Patentes.
- PDF 144 [180]Zweiter Abschnitt. Patentbehörden.
- PDF 196 [232]Dritter Abschnitt. Verfahren in Patentsachen.
- PDF 259 [295]Vierter Abschnitt. Strafen und Entschädigung.
- PDF 266 [302]Fünfter Abschnitt. Uebergangs-Bestimmungen.
- PDF 269 [305]Anhang.
- PDF [339]Rückdeckel