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Comtoir - Wissenschaft.

schuldig ist, von einem Dritten aber zu fordern hat, dergestalt diesen Drittenan seine Stelle setzt, daß er der Schuldner seines Gläubigers wird.

Es hatte nämlich:

^ an 8 eine Forderung von Rthlr. soo.

8 hätte dieselbe Forderung an 6.

Macht sich nun 6 verbindlich, diese Summe statt an 8 an ^ zu bezahlenund ^ ist hiermit einverstanden, so hört 8 auf, Schuldner des und Gläu-biger des 6 zu sein, t! hingegen wird dann Schuldner des Folglich ist dieDelegation für 8 ein Mittel, seiner Schuld an und seiner Forderung an Lsich zu entledigen. Es kann aber keine Delegation gemacht werden, wennnicht der Gläubiger ^ ausdrücklich erklärt, daß er seinen Schuldner 8 vonseiner Verbindlichkeit gegen ihn freispreche und statt des 8 den 6 als seine»Schuldner annehme.

Ueberträgt Jemand einem Andern sein Recht auf eine gewisse Sache, soheißt das darüber ausgefertigte Document, so wie die Handlung selbst Ces-'sion. Derjenige, welcher seine Rechte überträgt, wird Cedent, und der,an welchen sie übertragen werden, Cessionar genannt

Hat also z. B. an 8 eine Forderung und überträgt diese an 8, sowird 8 Gläubiger des 6, statt daß er bisher Gläubiger des war. DieEinwilligung des Schuldners ist bei einer Session nicht erforderlich; doch kanner verlangen, davon in Kenntniß gesetzt zu werden, damit er keine weitereZahlung an seinen vorherigen Gläubiger leiste.

Uebrigens muß zu der Ausfertigung eines Cessions-Instruments in denPreußischen Staaten ein 15 Sgr. Stempel verwendet werden.

Formular einer Rechtsabtretung.

Kraft dieses Cessions-Instruments habe ich Endesunterschriebener demlHerrn (Name und Wohnort des Cessivnars) meine auf (Angabe, ob auf einenSchuldschein, Hypothekenschein, Pfandschein, Conto-Corrent, oder auf eingerichtliches Erkenntniß; in diesem letzteren Falle wird auch bemerkt, wo sichdasselbe befindet) vom ... sich gründende Forderung, welche lAngabe derSumme, buchstäblich ausgedrückt) beträgt, sammt Zinsen zu — Procent,vom ... an, mit allen Rechten abgetreten, und habe demselben dergestaltalle meine aus dieser Forderung herkommenden Rechte übertragen, daß er mitder ihm übergebenen Schuldurkunde als mit seinem Eigenthum )(halten unddarüber verfügen kann. Valuta empfangen zu haben bescheinige ich hiermit.

So geschehen (Ort und Datum).

lUnterschrift.)

Annahme der Rechtsübertragung.

Ich Unterzeichneter bezeuge hiermit, daß mir Herr (Name des Cesflo-nars), als jetziger Inhaber der hier erwähnten Forderung, von . ., an mich,die Rechtsübertragung derselben, an ihn, heute bekannt gemacht hat, unddaß ich durchaus nichts dagegen einzuwenden habe.

(Ort und Datum.)

(Unterschrift des Schuldners.)

Annahme der Rechtsübertragung, wenn von Seiten des SchuldnersMit dem Cedenten compensirt wird.

Ich Endesunterschriebener bekenne hiermit, daß mir Herr (Cessionar)