Band 
Vierter Band.
Seite
616
JPEG-Download
 

1

616 Preußen zur Zeit seiner Nationalversammlung. '

Am 16. Oct. fuhr die Versammlung mit der Berathung der Verfassung fort.

Es handelte sich um die Verkündigungsformel der Verfassung. Die äußerste Linkebeabsichtigte eine förmliche Verleugnung des Wahlgesetzes vvm 8. Apr., nach ihremfest angenommenen Princip, daß die Versammlung auf dem Boden der Revolutionstehe. Die Abgeordneten Jung und Matze beantragten demzufolge zu setzen: „WirFriedrich Wilhelm" u. s. w. „verkünden hiermit die von den Vertretern des Volksbeschlossene Verfassung." Die äußerste Linke bekundete damit, wie sehr sie die Ver-hältnisse verkannte. Ganz abgesehen davon, daß das Wahlgesetz die Versammlungberief, die Verfassung durch Vereinbarung mit der Krone festzustellen, mußte doch »Zeder einsehen, daß die Krone, welche im Vollbesitz der faktischen Gewalt war, sich I

das Recht nicht würde nehmen lassen, bei der Berathung der Verfassung eine ent-scheidende Stimme mit auszuüben. Die Minister Pfuel, Eichmann und Bonin wahr-ten dieses Recht der Krone in energischen Worten. Es war kaum nothwendig; dennnur die extreme Linke vertheidigte diese Fiction. Mit 226 gegen 110 Stimmen wurdeder Antrag der Linken abgelehnt; hingegen wurde bei namentlicher Abstimmung derAntrag Niel's, vorn linken Centrum, mit 284 gegen 43 Stimmen angenommen, wo-nach die Verkündigungsformel lautete: „Wir verkünden die von den Vertretern desVolks durch Vereinbarung mit Uns festgestellte Verfassung." Die Versammlunggab somit einen unumstößlichen Beweis, daß ihre Majorität aufrichtig monarchischgesinnt sei.

Die Arbeiterunruhen vom 16. Oct.; Beschluß der Versammlung über die Petition der Arbeiter;

Wiederholung der Excesse vor dem Versammlungshause; Zerwürfnisse in der Versammlung

über jene Vorgänge.

An demselben Tage erlebte Berlin nochmals blutige Unruhen. Dieselben wa-ren herbeigeführt durch Conflicte zwischen den Arbeitern am berliner Kanale undder Bürgerwehr. Erstere hatten schon mehre Tage vorher verschiedene Excesse be-gangen, gegen welche die Bürgerwehr mit Strenge eingeschritten war. Die Ar- i

beiter waren in Folge davon gegen die Bürgerwehr aufgebracht: am 16. Oct. kames zwischen ihnen und der in der Nähe exercierenden Bürgerwehr zu Reibungen, diezu Thätlichkeiten und von da zu einer Art Straßenkampf heranwuchsen. Am Abendstanden die Dinge so, daß die Stadtbehörden schon bereit waren, Militair zu requi-riren; doch wurde die Bürgerwehr noch zeitig Herr der Bewegung. Auf beiden I

Seiten gab es Todte und Verwundete. Wer es bis zum Äußersten getrieben, warschwer zu sagen. Die Arbeiter waren die Angreifer, und die Bürgerwehr leistetediesmal ernstem Widerstand als bisher, was wol natürlich, wenn man berücksichtigte,daß der kleine Bürger, der die Mehrheit in der Bürgerwehr bildete, seit langer Zeitgegen die Arbeiter, die fortwährend Tumult erregten und die Bürgerwehr auf den !

Beinen hielten, Erbitterung hegte. In der That hatte man diese Arbeiter, welchedie Stadt mit ungeheuren Opfern ernährte, bisher in.einem Grade gefürchtet, der ^

mit ihrer Macht in keinem Verhältnisse stand. Als Folge davon stellte sich heraus,daß sie in ihren Federungen immer weiter gingen. Allerdings trug der Magistratindirect die Schuld davon, indem er, durch Schaffung großer Arbeitsplätze mit sehransehnlichem Tagelohn, die Arbeitermassen auf einen Punkt concentrirt und überdiesnoch fremde Arbeiter herbeigezogen hatte. Jedenfalls war bei den Vorfällen des 16.

Oct. die Schuld auf Seiten der Arbeiter. Trotzdem sahen sie sich als die Unschul-digen an und überreichten der Nationalversammlung eine Petition, worin sie umBestrafung der Bürgerwehr, um Bestattung der Todten auf öffentliche Kosten undum Auszahlung des Lohns für die versäumten Tage baten. Die Versammlung be-rieth am 18. Oct. darüber; Mitglieder der Linken unterstützten die Petition, indemsie meinten, die Versammlung solle versöhnend wirken. Die Mehrheit fühlte aber,daß ein ausschließliches Nachgeben gegen die Arbeiter eine indirecte Verletzung derBürgerwehr sei, die im Grunde nur ihre Pflicht erfüllt hatte, und sie nahm deshalbeinen Antrag des Centrums an, dahin gehend, die Petition dem Justizminister zu