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Der Socialismus in Deutschland.

Hier war es nun ein Mann, der mit unglaublicher Energie und mit einerEinsicht, die den wahren Staatsmann auf den ersten Blick zeigte, dieses Systewzerbrach. Das war der Freiherr von Stein. Wir besitzen jetzt in seinem „Lebeisvon Pertz die Geschichte aller jener so unendlich verwickelten und schwierigen Kämpfe-die die neuen Ideen einer wahrhaft organischen Verwaltung gegen das alte Systembestanden. Es bleibt charakterisch für jene Zeit, daß erst der Untergang des prc»'ßischen Staats den Sieg der Stein'schen Principien herbeiführen konnte. Aber end'lich siegten sie, und so trat das System der Ministerialverwaltung und des Staats'raths an die Stelle der geheimen CabinetsadministHttion. Das war die erst?dauernde That Stein's.

Dieses System nun einer solchen Ministerialverwaltung, und der mit ihr ver>bundenen großen Gewalt der Verwaltung, gegenüber dem persönlichen Willen desLandesherrn, muß als die Voraussetzung der Wirksamkeit des zweiten Elements derneue» Staatsbildung angesehen werden. Es braucht kaum gesagt zu werden, webches dieses zweite war. Napoleon warf die Trümmer der von ihm in Frankreichmit dem Schwerte zerhauenen parlamentarischen. Herrschaft nach Deutschland; hitkwurden sie verarbeitet in den Staaten des Rheinbundes zu den sogenannten NaP"'leon'schen Verfassungen, die seit 1808 in den einzelnen neuen und alten Dynast'^an die Stelle des frühern Ständethums traten. Ministerialverwaltung und Volks'Vertretung wurden seit 1815 die beiden großen Principien des öffentlichen Rechts'es waren zwei Organismen, die einander gegenseitig die Hände reichten und diehöchste Vollkommenheit des staatlichen Lebens auszudrücken schienen.

Nun waren aber bekanntlich die beutschen Staaten seit 1815 eben in Beziehungauf jene Punkte keineswegs gleichförmig. Im Gegentheil war, wie man weiß, jentDoppelgrundlage der neuern Verfassungen nur in den kleinern Staaten seit 18luzum Theil, seit 1830 ziemlich allgemein „urkundlich eingeführt und anerkannt. D>tbeiden größten Staaten, Preußen und Ostreich, besaßen nur die Ministerialverwal'tung, ohne das correfpondirende Glied der Volksvertretung daneben hergestellthaben; noch dazu war die Ministerialverwaltung in Östreich keineswegs grundsätzlichdurchgeführt, in Preußen nicht in ihrer vollen Reinheit aufrecht erhalten. Das„Cabinet" kämpfte in beiden Staaten noch immer einen harten Kampf, mit dc>»„Ministerrathe"; in Östreich siegte es eine Zeit lang entschieden, in Preußen be'hielt es gewisse Gebjete sich ausschließlich vor." Die Einführung des neuen Systemsblieb daher hier wie dort eine Federung; man gewöhnte sich, in Dingen staatlich^Entwickelung nur mit der Zukunft zu rechnen.

Nun aber ist, wie es sich bei einiger Beobachtung leicht ergibt', das Äerh^'niß jener beiden Elemente der neuen Verfassung zueinander keineswegs ein zufälligoder willkürliches, sondern es hat vielmehr eine Ministerialverwaltung ohne eine V^.Vertretung als Hintergrund überall keinen Halt, wie eine Volksvertretung ohnenistcrialverwaltung keinen Sinn hat. Die Veramwortlichkcit ist dabei als regeln'.-ßiges Element eine Redensart; sie ist nur ein Mittel der Noth, und die Nothsich ohnehin zu helfen. Eine Verfassung, die ihrem Principe nach wesentlich /,,der Verantwortlichkeit der Minister beruhen soll, beruht in ihrer Wirklichkeit wel^.lich auf der Revolution. Nicht durch sie, sondern durch das Dasein einerVertretung neben der Ministerialverwaltung muß jede wahre Verfassung ihreshens sicher sein; bedarf sie mehr, so bedarf sie etwas, was ihr das gewöhn'.,.,,,

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Leben der Staatsordnung nicht zu geben vermag. Umgekehrt aber ist es nichtder klar, daß eine Ministerialverwaltung, oder die in den Ministerien gleichst''sönlich verkörperte Macht der Staatsaufgaben und Bedürfnisse, ohne eine VsA ^lretung sich gegen daS Cabinet auf die Dauer nicht halten kann, wennNatur des Staats eine durchaus eigenthümliche ist, wie z. B. in Östreich- ^„tlDasein einer solchen kammerlosen Ministerialadministration wird alsbaldwirklichen Macht ein Schein, und die Minister, die sich ohne Kammer nur c"'lpersönliche Einsicht berufen können, finde» sich alsbald in der Lage, einer «