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Die Deutsche Revolution : Geschichte der Deutschen Bewegung von 1848 und 1849 / von Wilhelm Blos ; illustrirt von Otto E. Lau
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Major gerieth in eine gewisse Verwirrung; er verließ auf einen Augen-blick den Saal und dies wurde benutzt, um den Steuerverweigerungs-beschluß zu fassen. Als der Major*) wieder eintrat, war die Steuer-verweigerung ausgesprochen und Unruh schloß die Sitzung. Die Abgeord-neten thaten, als ob sie einen großen Sieg erfochten hätten. Es wardies die letzte Sitzung der Vereinbarungs-Versammlung in Berlin.

Das Frankfurter Parlament hatte an die preußische Regierung dieAufforderung ergehen lassen, die Verlegung der Versammlung nachBrandenburg zurückzunehmen, was ganz unbeachtet blieb. Als Kommissärder Zentralgewalt war Bassermann in Berlin erschienen, der seine be-rühmtenGestalten" die Straßen bevölkern sah und rasch wieder nachFrankfurt zurückkehrte. Noch überflüssiger als der erste Beschluß war einweiterer der Frankfurter Doktrinäre, welcher den Steuerverweigerungs-beschluß für rechtswidrig erklärte.

Das Volk wußte natürlich nicht, was es mit diesem papiernenBeschlusse anfangen sollte, den die eine Versammlung für rechtsverbindlich,die andere für rechtswidrig erklärte, während die Regierung seiner Aus-führung mit all ihren Machtmitteln entgegentrat. Der Steuerverweige-rungsbeschluß hatte hauptsächlich die Bedeutung, daß er eine Reihe vonVerfolgungen über die Steuerverweigerer heraufbeschwor.

Am 27. November trat die Versammlung in Brandenburg imdortigen Dom zusammen. Sie wurde erst nach zwei Tagen beschlußfähig,aber das Präsidium war nicht da, nämlich der berühmte Vater despassiven Widerstandes," Herr von Unruh. Man schlug Vertagung biszum 4. Dezember vor. Als dies abgelehnt wurde, verließen eine AnzahlMitglieder die Versammlung und machten sie wieder beschlußunfähig.Die verworrenen und zwecklosen Debatten der Numpfversammlung machteneinen geradezu kläglichen Eindruck und die Regierung glaubte den Momentgekommen, in dem sie die Versammlung endgültig auflösen könne. Diesgeschah denn auch am 5. Dezember 1848 und zugleich ward dieCharteWaldeck," der Verfassungsentwurf der Versammlung, durch dieCharteManteufsel" ersetzt, d. h. es wurde eine Staatsverfassung alsGeschenkdes Königs" oktroyirt.

Die neue Verfassung war liberaler, als man hätte erwarten können.Sie war ein Meisterstück Manteuffelffcher Staatskunst. Sie brach denAngriffen der Demokratie die Spitze ab, indem sie eine Anzahl demo-kratischer Forderungen verwirklichte. Preß- und Versammlungsfreiheit,Religionsfreiheit, Ministerverantwortlichkeit, allgemeines Wahlrecht und

°) Es war der spätere General Herwarth von Bittenfeld.