4. Kap.)

Schluß der Ausschußsitzungen.

357

der Regierungen untereinander und zu der bevorstehenden Versammlungaufzuklären. Abegg brachte dieses Promemoria, welches im Bundestagezur Verhandlung gekommen, im Funfziger-Ausschuffe zur Sprache, woes ungemeine Aufregung hervorrief, zumal Bundestag und Funfziger-Ausschuß noch einen kleinen Handel über Welcker's dreiköpfige Bundes-gewalt auszufechteu hatten. Diese Bundesgewalt (Oesterreich, Preußenund Deutschland) sollte, nach Beschluß des Fünfziger- Ausschusses, pro-visorisch die Anstalten im Kriegswesen treffen und die auswärtigen An-gelegenheiten leiten. In ersterer Beziehung sollte der Bundestag soforteinen Oberbefehlshaber ernennen. In der zweiten sollte er sich mit einerCommission des Ausschusses ins Vernehmen setzen. Bei letzteren Be-sprechungen kam auch ein Vorschlag zur Sprache, wonach die Bundes-versammlung durch drei Personen verstärkt werden sollte, die eine ArtVollziehungsausschuß zu bilden hätten und den Regierungen von derBundesversammlung nach Rücksprache mit den Siebenzehnern undFünfzigern vorzuschlagen wären. Dieser Vorschlag wurde vöm Aus-schusse genehmigt (27. April) und nur das Wort „Rücksprache" in „Ver-einbarung" verwandelt. Als nun der Bundestag in seinem veröffentlich-te» Beschlusse weder von einer solcher Vereinbarung, noch von der Be-schränkung der Centralgewalt auf bestimmte Angelegenheiten redete, sondernsagte, die Fünfziger hätten das Bedürfniß anerkannt, daß die Vollzic-hungsgewalt in der innigsten Vereinigung der Regierungen unter sichwie mit der Bundesversammlung ausgeübt werde, protestirte auf Heck-scher's Antrag der Ausschuß dagegen, und warf den Plan des Bundes-tags sofort um. Der Bundestag rächte sich dafür durch eine kalte Abfer-tigung. Jetzt nach dem Bekanntwerden des Lepel'schen Promemoria'smeinten Viele die eigentliche Absicht des Triumvirats entdeckt zu haben:„nämlich der constituirenden Versammlung die Organisation der exekuti-ven Gewalt Deutschland aus den Händen zu winden." Lepel wurde vonseinen Ministern, Gagern und Hergenhahn, desavouirt; darauf legte sichder Sturm.

Wiewohl die Nationalversammlung schon am 1. Mai zusammen-treten sollte, verzögerte sich die Eröffnung bis zum 18. Die Abgeord-neten konnten nämlich nicht eher eintreffen, da die Wahlen in Preußenund Sachsen sich wegen Ausnahme der Urlisten verzögert hatten. Am18. Mai schloß v. Soiron die Ausschußsitzungen mit einer Rede, woriner den Ausschuß gegen die Vorwürfe zweier entgegengesetzter Parteienvertheidigte, nämlich einmal „daß er zu weit gegangen und zum andern,daß er nicht weit genug gegangen sei." Der Ausschuß sei der Anarchiewie der Reaction entgegengetreten und möge nach diesen beiden Seitenhin verletzt haben, würde aber von allen strengen und gewissenhaften Beur-theilern dafür eher Lob als Tadel ernten.