285

1853 1854 1855 1856 1857 1858 1859 1860

s) Nichtigkeitsbeschwerden gegen schwur-

gerichtliche Erkenntnisse angenommen — —

abgewiesen 2 —

gegen bezirksgerichtliche Erkenntnisse

angenommen —

abgewiesen — —

6) Restitutionsgesuche gegen Urtheile der Zivil- undder ehemaligen Kriminalabtheilung des Obergerichts

angenommen — —

abgewiesen — 1

gegen Urtheile der Bezirksgerichte

angenommen — —

abgewiesen 1 3

als Uebergangsgeschäfte des bisherigen Obergerichtsvom vorigen Jahr wurden vom Plenum desObergerichts behandelt:

Appellationen gegen Urtheile des Kriminalgerichts 33davon erledigt durch Urtheil in Fällen 27

die Appellation wurde zurückgezogen - - 6

das erstinstanzliche Urtheil wurde bestätigt in - 15

abgeändert - - 12Total 93

3. Rekurse Total 6 9

gegen Beschlüsse der Anklagekommission

begründet erklärt 1 —

unbegründet - 2 3

- des Bezirksgerichts

begründet erklärt — 1

unbegründet - 1 2

- Verfügungen des Bezirksgerichtsprästdenlen

begründet erklärt — 1

unbegründet - 2 2

- Beschlüsse der Kriminalabtheilung

des Obergerichts begründet erklärt — —

unbegründet - — —

Gesuche um Revision von Rekursalbescheiden

begründet erklärt— —

unbegründet - — —

111—1

1

- - 11—14 12 113

— 1 — 1-22 2 - - 1 1

8 4 3 6 10 6

5 — — 1 1 3

2 2 — 1—1

— — — 1 7 2**)

1 *) — i 2 **)— —

— — 2***)1 1 —

1 —

Theilweise begründet. **) 1 davon durch Abstand erledigt. ***> 1 davon als unstatthaft abgewiesen.