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Achter Band. O bis Q.
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Polen (seit 1815)

eigne Verwaltung, die das verjüngte politische Leben der polnischen Nation gesetzlichordnet und durch volksthümliche Einrichtungen in bürgerlicher und kirchlicher Hin-sicht fortbildet. Der Kaiser von Rußland leitet als Zaarzu Polen bloß die Reichs-tage. Ihn vertrat an der spitze der Verwaltung ein Pole, Zaj on czek (s. d., starb1828), als Dicekönig, nach dem Umfange seiner Vollmacht vom 29. April 1818.Diesem stand ein russ. Commissair zur Seite. Den Oberbefehl über das National-heer von 50,000 M. führt der -Statthalter, Großfürst Konstantin (s. d.). DerReichstag zu Warschau stellt das politische Leben der Nation dar. Hier geschah Fol-gendes. 1818 ernannte Praga mit 105 Stimmen gegen 6 zum Dolksboten für diezweite Kammer den Großfürsten Konstantin, welcher daher, so lange der Reichstag dauerte, seiner Würde als Senator entsagte, weil nach der Verfassung kein Pole zu-gleich in beiden Kammern sitzen kann. Der KaiscrerbffnetedieSitzungam27.Märzmit einer sranz. Rede, worin er die gesetzliche Ausbildung der von ihm gegründetenStaatsordnung empfahl und vor den Gefahren revolutionnairer Umtriebe warnte.Dann trug der Minister des Innern und der Polizei (Graf MostowSki) in franz.Sprache einen Bericht über den Zustand der Verwaltung und mehre Gesetzentwürfevor; doch waren die Vorarbeiten für ein regelmäßiges Budget noch nicht geendigt.Der Kaiser überließ damals seine Civilliste dem Staate und bestimmte sie theils zurVerschönerung Warschaus , theilszuwohlthätigen Zwecken. ImOct. 1819 hielt sichAlexander wieder eine kurze Zeit in Warschau auf, und am 13. Sepk. 1820 eröff-nete er den zweiten Reichstag mit einer Rede, ivelche einige Besorgnisse über den ge-fahrvollenEinfluß salscherpolitischerTheorienauSdrückte: Besorgnisse, welche theilsdurch die Ereignisse im südlichen Europa , theils durch die Richtung, welche die öffent-liche Meinung in Polen genommen, begründet waren. Die Berathschlagungm selbstbetrafen hauptsächlich den vom StaatSrathe ausgearbeiteten Entwurf eines Straf-gesetzbuchs; die Kammer verwarf denselben am 28, Sept. mit einer Mehrheit von120 Stimmen gegen 3. Der Abgeordnete der Stadt Warschau , Hr. v. Krysinski,und andre Landboten vermißten darin die Errichtung des Schwurgerichts; vergebensbemerkte der SkaarSrath, daß die Nation nur wenige für diese Einrichtung tauglicheBürger zahle. Hr. v. Mimojewski u. A. tadelten den Entwurf, weil er gegen Preß«vergehen kein Strafgesetz enthalte, das die Prcßfreiheit sichere und die Censur un-nöthig mache; Hr. Falcz, Abgeordneter von Kalisch, u. A. m. fanden den EntwurfMit der Verfassung im Widersprüche, weil er die persömiche Freiheit gegen willkür-liche Verhaftung nicht sicherstelle. Die Sitzungen waren stürmisch, und am 26.mußten sie aufgehoben werden, weil der Präsident das Vorlesen des Protokolls derletzten Sitzung verweigerte. Noch ging ein Plan, das organische Statut des Senatsabzuändern, nicht durch, weil er der Constikution entgegen war. Dagegen wurdendie nothwendigsten Steuern fast ohne allen Widerspruch bewilligt, Der Kaiser schloßam 13. Oct. die Sitzung mit einer Rede, welche seine Unzufriedenheit darüber, daßdie Boten des Volks von der Unabhängigkeit ihres StimmrechkS keinen weisern Ge«brauch gemacht hätten, anzudeuten schien; indeß befahl er beiden Kammern, Aus-schüsse zu ernenne», um gemeinschaftlich mit dem Staatsrathe die Entwürfe einesCivil- und eines Strafgesetzbuchs für den nächsten Reichstag zu bearbeiten. Dieüberreichten Bittschriften, welche sich aufdie festere Bestimmung des Maß- und Ge-wichtöshstems, aufdas Verbot der englischen Waaren, so lange England seineKorn«bist beibehielte, auf ein neues Creditsnstem, auf die Abschaffung des Salz- und Ta-backmonopols, ausdieUnterscheidung der Gesetze von Regierungsverordnungen, aufdie Verbesserung des Zustandes der Juden und aufahnliche Angelegenheiten des Ge-meinwohls bezogen, wurden huldvoll ausgenommen. Das Budget hakte noch nichtfestgestellt werden könne»; indeß machte die Regierung so viel Ersparnisse als mög-lich, und der Kaiser sehte die Kosten de« Hofstaats von 2,321,700 poln. Gldn. auf1,510,000 Gldn. herab. 1822 hielt sich Alexander nur kurze Zeit in Warschau auf,