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rung betrift, ein wachsames Auge haben. Werden Beischwerden bei ihm angebracht, oder nimmt er aus häufigenAppellationen Fehler in der Rechtspflege ab, so soll er vondem angeklagten Richter sofort die gehörige Erklärung ein-ziehen, und davon an die höchste Gerichtsversamlung Be-richt abstatten. Versehen in der Behandlung einzelner Sa-chen, ist er aus eigener Macht, nach Vorschrift der Geseze,zu ahnden wohl befugt. Im Allgemeinen kann er demUnterrichter zwar freundliche Vorstellung in seinem Namenthun, jedoch keine Warnung oder Verweis von Amts we-gen geben, wenn ihm solches nicht von der höchsten Ge-richtsversamlung aufgetragen wird. Ueberschreitet er dieseVorschrift, oder geht er über die Grenzen des oberstrichter-lichen Auftrags hinaus, so ist er desfalls von der höchstenGerichtsversamlung ernstlich und wiederholt zu warnen, beifortdauernder eigenmächtigerVerunglimpfung der Unterrich-ter, den Unschuldigen schriftlich Abbitte zu thun verpflichtet,ja, wenn er nicht zn bessern steht, seines Amtes zu entse-zen. Verabsäumt der Oberrichter die ihm in Ansehung derAufsicht auferlegten Pflichten, so ist er für den daraus ent-standenen Schaden, auf eben die Weise verantwortlich,als für ein eigenes Versehen, bei Behandlung einzelnerRechtssachen (§. n), so ferne der Schade nicht von demUnterrichter oder dessen Erben ersczt wird. Uebertritt erdieselben vorsezlich, so wird er nach Maasgabe des §. i-und 7 bestraft.

§. l5.

Ach. Die höchste Gerichtsversamlung hat, so wohl, was jedesMitglied für sich angeht, als in wie fern sie ein Collegiumausmachen, eben die Pflichten, als der Richter überhaupt,und in Ansehung der Hberrichter diejenigen, welche diesengegen die Unterrichter obliegen. Sie soll überdies eine un-mittelbare Aufsicht über die Oberrichter sowohl, als dieUnterrichter ausüben, damit sie, welcher der Staat dieBeobachtung des Gesezes vorzüglich anvertrauet, demsels