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Nnvercinbarkcit der Lehrcrstcllung mit der Erwerbung eines Wcin-schenk- und Spcisepatcntes.

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Gesetz betreffend die Weinschenken, Speisewirthschaften unddie Wirthschaftsabgabe, vom 19. Christmonat 1845. . 205

4. Niederlassungsverhiittnissc der Professoren und Lehrer.

69. Gesetz betreffend Niederlassungsverhältnisse der im hiesige»

Konto» angestellten Beamteten, vom 23. Mai 1837. . 206

5. Vcsotduugsvcrhaltuisse einiger Schulbeamtetcr.

70. Gesetz über die Gehalte mehrerer öffentlicher Beamteten,

vom 24. Wetnmonat 1831. . . . . . 207

6. Ausübung von Privatunterricht.

71. Gesetz über das Gewcrbswescn im Allgemeinen und das

Handwcrkswesen ins Besondere, vom 9. Mai 1832. . 209

L. Verschiedene Verhältnisse das Erziehungswesenbetreffend.

1. Hebung der Kchulökonomie und dichfälligc Leistungen der Bürgerund Niedergelassenen.

72. Gesetz über die Verhältnisse derjenigen Personen, die ineiner Gemeinde sich befinden, wo sie nicht Bürger sind,

vom 10. April 1840. ...... 210

73. Gesetz betreffend Abänderung des Z. 38. des Niederlas-sungsgesetzes, vom 24. Brachmonat 1845. . . . 214

74. Gesetz über die Erwerbung, die Wirkung und den Ver-

lorst des Bürgerrechtes, so wie über die Revision der Ein-zugsbriefe, vom 28. Hcrbstmonat 1842. . . . 215

75. Gesetz betreffend den Salzpreis, vom 14. April 1841. . 217

76. Gesetz über die Vermögensverwaltung des Stiftes Rhei-

nan, vom 22. März 1836. ..... 218

2. Verwaltung der Kchutgiiter.

77. Gesetz betreffend die Art der Veräußerungen von Staats-besitzungen, vom 12. April 1832. .... 218

78. Gesetz betreffend die Verwaltung der Gcmeindegüter, vom

28. Brachmonat 1838. 219